BGB für Dummies

Ihr Reiseführer durch das Bürgerliche Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch kann in seiner Fülle verwirrend sein. André Niedostadek führt Sie durch das komplette BGB: Angefangen vom Allgemeinen Teil über das Schuldund Sachenrecht bis hin zum Familien– und Erbrecht wird alles verständlich erklärt. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich das BGB systematisch zu erarbeiten. Erfahren Sie, wie das Gesetz aufgebaut ist, was es bei den einzelnen Paragrafen zu beachten gilt, und welche Neuerungen es gibt. Lernen Sie zugleich, wie Sie bei einer Fallbearbeitung am besten vorgehen. Anhand von Übungsfällen können Sie Ihr Wissen festigen und überprüfen. So gerüstet, müssen Sie die nächste Prüfung nicht fürchten.

Über den Autor 9

Einführung 19

Über dieses Buch 20

Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 21

Konventionen in diesem Buch 21

Was Sie nicht lesen müssen 21

Törichte Annahmen über den Leser 22

Wie dieses Buch aufgebaut ist 22

Teil I: Recht übersichtlich: Die Grundlagen 22

Teil II: Recht anspruchsvoll: Das Schuldverhältnis 23

Teil III: Recht greifbar: Das Sachenrecht und die Sicherungsrechte 23

Teil IV: Recht persönlich: Das Familien– und Erbrecht 23

Teil V: Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 23

Teil VI: Der Top–Ten–Teil 23

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 23

Wie es weitergeht 24

Teil I Recht übersichtlich: Die Grundlagen 25

Kapitel 1 Ein BGB für alle Fälle 27

Mit System: Unsere Rechtsordnung 27

Das Privatrecht 28

Das öffentliche Recht 29

Das Strafrecht 30

Gewusst wo: Der Aufbau des BGB 31

Allgemeiner Teil 32

Schuldrecht 33

Sachenrecht 35

Familienrecht 35

Erbrecht 36

Gewusst wer und was: Rechtssubjekte und Rechtsobjekte 36

Personen als Rechtssubjekte 36

Gegenstände als Rechtsobjekte 38

Gewusst wie: Einige Prinzipien und Grundsätze 39

Streitzeit: Recht haben Recht bekommen 46

Der Gerichtsaufbau 47

Der Zivilprozess 47

Die Zwangsvollstreckung 48

Kapitel 2 Wege durch den Paragrafendschungel 51

Gesetze oder: Das juristische Handwerkszeug 51

Werden Sie zum Entdecker! 52

Das Gesetz verstehen: Tatbestand und Rechtsfolge 52

Der Tatbestand 53

Die Rechtsfolge 54

Mit dem Gesetz arbeiten So »zitieren« Sie richtig 54

Auf Spurensuche: Die Anspruchsmethode 54

Anspruchsgrundlagen 55

Einwendungen und Einreden 56

Konsequenzen für die Fallprüfung 58

Hilfsnormen 60

Gesetze auslegen 61

Los geht s ...! 62

Teil II Recht anspruchsvoll: Das Schuldverhältnis 63

Kapitel 3

Rechte und Pflichten selbst gestalten: Vertragliche Schuldverhältnisse 65

Was Ihre Eltern Ihnen vermutlich nicht über Verhältnisse gesagt haben 65

Ein besonderes Schuldverhältnis: Der Vertrag 68

Einige Vertragstypen, die Sie kennen sollten 68

Der Kaufvertrag 69

Der Darlehensvertrag 71

Die Schenkung 73

Der Mietvertrag 73

Die Leihe 75

Der Dienstvertrag 76

Der Werkvertrag 77

Der Reisevertrag 78

Der Auftrag 79

Die Geschäftsbesorgung 80

Die Gesellschaft 80

Kapitel 4 Verträge schließen und sich davon wieder lösen 85

Das Herzstück eines jeden Vertrags: Die Willenserklärung 85

Vorliegen einer Willenserklärung 85

Auslegung von Willenserklärungen 89

Wirksamwerden einer Willenserklärung 90

Wie ein Vertrag zustande kommt 92

Antrag und Annahme 93

Konsens und Dissens 96

Wie man sich von einem Vertrag löst 97

Anfechtung 98

Rücktritt 103

Widerruf 106

Kündigung 110

Wie sich Hilfspersonen einbinden lassen 113

Botenschaft 113

Stellvertretung 114

Vorvertragliche Schuldverhältnisse 119

Kapitel 5 Wenn es knifflig wird: Einzelfragen zum Vertrag 121

Geschäfts(un)fähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit 121

Geschäftsunfähigkeit 122

Beschränkte Geschäftsfähigkeit 123

Volle Geschäftsfähigkeit 126

Aufgemerkt! Weitere Probleme beim Vertrag 127

Formmangel 127

Gesetzliches Verbot 128

Sittenwidrigkeit und Wucher 129

Bedingung und Befristung 130

Unverzichtbare Praxis: Allgemeine Geschäftsbedingungen 131

Begriff 131

Anwendungsbereich 132

AGB als Vertragsbestandteil 132

Inhaltskontrolle 133

Auswirkungen 134

Forderungen übertragen: Die Abtretung 134

Voraussetzungen der Abtretung 135

Rechtsfolgen der Abtretung 136

Schuldnerschutz 136

M´enage `a trois: Die Beteiligung Dritter an Schuldverhältnissen 137

Vertrag zugunsten Dritter 137

Vertrag mit Schutzwirkungen zugunsten Dritter 138

Alle für einen, einer für alle: Schuldner– und Gläubigermehrheit 139

Kapitel 6 Was Sie schon immer über gestörte Verhältnisse wissen wollten: Die allgemeinen Regelungen 141

Die richtige Route finden 142

So bekommen Sie das Leistungsstörungsrecht in den Griff 143

Der Schlüsselbegriff: Die Pflichtverletzung 143

Wer eine Pflicht verletzt, muss die Konsequenzen tragen 143

Schadensersatz, Aufwendungsersatz, Rücktritt? 144

Die allgemeine Pflichtverletzung 146

Ein erster Überblick 146

Achtung! Vorrang der Mängelhaftung 147

Schicksal der Primärpflicht bei einer allgemeinen Pflichtverletzung 148

Welche Sekundäransprüche hat der Gläubiger gegebenenfalls? 148

Die Unmöglichkeit 153

Schicksal der Primärpflicht(en) bei Unmöglichkeit 154

Welche Sekundäransprüche hat der Gläubiger gegebenenfalls? 157

Der Schuldnerverzug 160

Schicksal der Primärpflicht beim Schuldnerverzug 161

Welche Sekundäransprüche hat der Gläubiger gegebenenfalls? 161

Der Gläubigerverzug 166

Kapitel 7 Noch mehr gestörte Verhältnisse: Die Mängelhaftung 169

Das 1x1 der Mängelhaftung 169

Regelungen beim Kaufvertrag 170

Das A & O: Vorliegen eines Mangels bei Gefahrübergang 171

Aufgepasst: Ausschluss der Mängelhaftung 173

Rechte des Käufers bei Mängeln 174

Regelungen beim Mietvertrag 187

Sachmangel im Mietrecht 188

Rechte des Mieters bei Mängeln 188

Regelungen beim Werkvertrag 191

Sachmangel im Werkvertragsrecht 192

Ausschluss der Mängelhaftung 192

Rechte des Bestellers bei Mängeln 192

Regelungen beim Reisevertrag 195

Kapitel 8 Rechte und Pflichten ohne Vertrag: Gesetzliche Schuldverhältnisse 197

Die Geschäftsführung ohne Auftrag 198

Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 199

Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 201

Die ungerechtfertigte Bereicherung 203

Leistungskondiktion 203

Nichtleistungskondiktion 206

Umfang des Bereicherungsanspruchs 209

Die unerlaubte Handlung 211

Verletzung eines absoluten Rechtsguts 211

Verletzung eines Schutzgesetzes 214

Haftung für den Verrichtungsgehilfen 216

Kapitel 9 Alles hat ein Ende: Das Erlöschen und die Durchsetzbarkeit schuldrechtlicher Ansprüche 219

Das Erlöschen von schuldrechtlichen Ansprüchen 219

Die Erfüllung 220

Die Hinterlegung 222

Die Aufrechnung 222

Der Erlass 224

Die Durchsetzbarkeit schuldrechtlicher Ansprüche 224

Das Zurückbehaltungsrecht 224

Die Verjährung 225

Teil III Recht greifbar: Das Sachenrecht und die Sicherungsrechte 227

Kapitel 10 Drei, zwei, eins . . . meins? Das Sachenrecht 229

Grundprinzipien des Sachenrechts 230

Die Sachenrechte im Überblick 232

Der Besitz 233

Besitzarten 233

Erwerb und Verlust 234

Besitzschutzansprüche 235

Das Eigentum 238

Ansprüche aus dem Eigentum 239

Wie wird man Eigentümer? 241

Das Eigentümer–Besitzer–Verhältnis 250

Kapitel 11 Wer wagt gewinnt (nicht immer): Die Sicherungsrechte 253

Die Personalsicherheiten 254

Die Bürgschaft 254

Der Schuldbeitritt 258

Die Garantie 259

Die Realsicherheiten 259

Der Eigentumsvorbehalt 260

Das Pfandrecht 262

Die Sicherungsübereignung 263

Die Hypothek 265

Die Grundschuld 271

Teil IV Recht persönlich: Das Familien– und Erbrecht 275

Kapitel 12 Klassisch oder Patchwork? Das Familienrecht 277

Verliebt, verlobt, verheiratet: Die Bürgerliche Ehe 278

Das Verlöbnis 279

Die Ehe und die allgemeinen Ehewirkungen 279

Das eheliche Güterrecht 283

Das Auflösen der Ehe 284

Die Verwandtschaft 289

Die Vormundschaft, rechtliche Betreuung und Pflegschaft 291

Kapitel 13 Gestorben wird noch immer: Das Erbrecht 293

Sich einfacher orientieren: Die Grundlagen 294

Ein paar Grundbegriffe ... 294

. . . und ein paar Grundprinzipien 295

Die Erbfolge 296

Gewillkürte Erbfolge 296

Gesetzliche Erbfolge 300

Das Ehegattenerbrecht 303

Der Erbfall und nun? 305

Das Erbe annehmen oder ausschlagen? 306

Recht komplex: Die Erbenhaftung 307

Nicht ganz einfach: Gemeinsam erben 308

Das Pflichtteilsrecht 309

Teil V Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 311

Kapitel 14 Kein Hexenwerk: So lösen Sie Fälle 313

So finden Sie den Einstieg! 313

Lesen Sie den Sachverhalt! 314

Beachten Sie die Fallfrage! 314

Finden Sie die richtige(n) Anspruchsgrundlage(n)! 315

Ordnen Sie die Ansprüche! 316

So gelingt Ihr Anspruchsaufbau! 318

Erstellen Sie eine Lösungsskizze! 318

Formulieren Sie das Gutachten! 319

Mit der richtigen Technik auf der sicheren Seite 319

Alles eine Frage des Stils 321

Kapitel 15

Übung macht den Meister: Fälle und Lösungen 325

Übungsfall 1: »Ein sportliches Geschäft« 325

Sachverhalt 325

Lösung 326

Lösung zu Übungsfall 1: »Ein sportliches Geschäft« 326

Übungsfall 2: »Kleider machen Leute« 330

Sachverhalt 330

Lösung 330

Lösung zu Übungsfall 2: »Kleider machen Leute« 330

Übungsfall 3: »Abgefahren« 333

Sachverhalt 333

Lösung 333

Lösung zu Übungsfall 3: »Abgefahren« 333

Übungsfall 4: »Verrechnet« 337

Sachverhalt 337

Lösung 338

Lösung zu Übungsfall 4: »Verrechnet« 338

Übungsfall 5: »Wer zu spät kommt« 341

Lösung 342

Lösung zu Übungsfall 5: »Wer zu spät kommt« 342

Teil VI Recht hilfreich: Der Top–Ten–Teil 347

Kapitel 16 Zehn wichtige Prüfungsschemata, um einen Anspruch zu prüfen 349

Der vertragliche Erfüllungsanspruch 349

Der Ersatz des Vertrauensschadens (§ 122 BGB) 350

Die Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht (§ 179 BGB) 350

Der Schadensersatz wegen einer Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) 351

Der Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 2 BGB) 351

Die Mängelhaftung im Kaufrecht (§§ 437ff. BGB) 352

Die Herausgabepflicht bei ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812 BGB) 354

Die Schadensersatzpflicht bei unerlaubter Handlung (§ 823 BGB) 354

Die Haftung für den Verrichtungsgehilfen (§ 831 BGB) 355

Der Herausgabeanspruch des Eigentümers (§ 985 BGB) 356

Kapitel 17 Zehn weitere wichtige Prüfungsschemata auf einen Blick 357

Die Anfechtung (§§ 142f., 119ff. BGB) 357

Die Stellvertretung (§ 164ff. BGB) 357

Die Unmöglichkeit (§ 275 BGB) 358

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305ff. BGB) 358

Der Rücktritt (§§ 346ff. BGB) 359

Der Widerruf (§§ 355ff. BGB) 359

Die Kündigung (§ 314 BGB) 359

Die Erfüllung (§ 362 BGB) 360

Die Eigentumsübertragung vom Berechtigten (§ 929 Abs. 1 BGB) 360

Die Eigentumsübertragung vom Nichtberechtigten (§ 932 Abs. 1 BGB) 361

Stichwortverzeichnis 363

André Niedostadek ist Professor für Wirtschafts–, Arbeits– und Sozialrecht an der Hochschule Harz. Er studierte unter anderem in Münster Jura und promovierte dort auch. Später arbeitete er als Consultant, Referent und Rechtsanwalt. Er ist auch Autor von Handels– und Gesellschaftsrecht für Dummies sowie vom Prüfungstrainer Handels– und Gesellschaftsrecht für Dummies.